18.03.2015 (Peter Hupfauer)

Antrag: Der Gemeinderat möge sich mit der Frage befassen, ob die gemeindlichen Tätigkeiten und Ausgaben zum Erhalt der Straßen ausreichend sind.

Begründung

Auf Anfrage der FDP vom 28.01.2015 teilte die Verwaltung am 10.02.2015 Zahlen ab dem Jahr 2000 zur Entwicklung der Ausgaben im Bereich Straßenunterhalt mit – siehe Grafik und Tabelle unten.

Reparaturbedürftig – im Dezember 2014

Vor dem Hintergrund, dass Straßensanierungskosten über die gemeindliche Straßenausbausatzung aus dem Jahr 1976 in weiten Teilen auf die Anlieger umgelegt werden, ist der fachgerechte Unterhalt der Straßen besonders wichtig, um eine für Anlieger und Gemeinde optimale Lebensdauer der Straßen zu erzielen.

In diesem Sinn ist ein fachgerechter laufender Unterhalt der Straßen wie die Reparatur von Rissen und Frostschäden erforderlich. Auch Teilsanierungen des Straßenbelags können bei einem tragfähigen und frostsicheren Untergrund gesamtwirtschaftlich geboten sein.

Bei einem in die Jahre kommenden gemeindlichen Straßennetz wäre daher zu vermuten, dass die Straßenunterhaltsausgaben tendenziell steigen bzw. höhere Ausgaben für die Gemeinde zu erwarten sind, damit kein „Investitionsstau“ entsteht.

Zum Thema siehe auch:

FDP Anfrage zur Entwicklung der gemeindlichen Ausgaben im Bereich Erhalt Infrastruktur vom 21.11.2013

FDP Anfrage zu einem öffentlichen Straßenzustandsverzeichnis vom 21.01.2015